Episode 17 – Christian Heinz, Folke Mühlhölzer, Alexander Bracht: Commercial Court

00:00:18: Zwarzig Minuten

00:00:19: Hessen.

00:00:20: Herzlich willkommen zum Podcast der

00:00:21: Hessen-Agentur.

00:00:23: Zwarzig Minuten

00:00:24: auf den Punkt.

00:00:26: Jetzt mit Daniel Fischer.

00:00:27: Wer hat mitgezählt?

00:00:29: Richtig, Ausgabe, siebzehn.

00:00:31: Herzlich willkommen.

00:00:32: Und wer jetzt sagt, Moment mal, Evern geht's ja, die hat eine ziemlich dunkle Stimme bekommen.

00:00:36: Mein Name ist Daniel Fischer.

00:00:37: Hallo, ab sofort wechseln sich Evern und ich einfach nur hier an dieser Stelle ab.

00:00:42: Und ich freue mich sehr über tolle Themen der Hessen-Agentur.

00:00:45: Jetzt auch am Mikrofon, bislang ... eher im Hintergrund gewesen.

00:00:49: Ich war vielen Folgen zuvor beteiligt und ich kann nur empfehlen, da gerne auch noch mal reinzuhören, zwanzig Minuten Hessen, da ist wirklich für jeden was dabei.

00:00:58: Ja, es hat ein bisschen gedauert seit der letzten Folge, aber jetzt starten wir wieder regelmäßig durch und mit voller Kraft und ich freue mich sehr auf eine illustre Runde heute hier.

00:01:07: Herzlich willkommen an Christian Heinz, der hessische Minister für Justiz, Und Rechtsstaat ist da.

00:01:13: Herzlich willkommen.

00:01:13: Hallo.

00:01:14: Guten Tag, Herr Fischer.

00:01:15: Schön, dass Sie da sind.

00:01:16: Außerdem Volke Mühlhelzer, Vorsitzender der Geschäftsführung der Hessen-Agentur.

00:01:20: Hallo.

00:01:21: Hallo, Daniel.

00:01:22: Und Alexander Bracht heißt sich herzlich willkommen in unserem Podcast.

00:01:25: Abteilungsleiter der Hessen-Agentur GmbH im Bereich Innovations- und Nachhaltigkeitsprojekte.

00:01:31: Hallo.

00:01:31: Hallo, Herr Fischer.

00:01:33: Fühlen sich alle wohl.

00:01:33: Ich muss zu Beginn fragen, sind alle versorgt?

00:01:36: Sprudelwasser.

00:01:38: Wunderbar.

00:01:38: Wir haben es uns gewöhnlich gemacht hier in unserem Podcaststudio in der Hessen-Agentur im Erdgeschoss.

00:01:44: Wir sprechen heute über ein sehr spannendes Thema, über Commercial Cords.

00:01:48: Das wird jetzt nach jedem was sagen, aber genau deshalb machen wir ja diesen Podcast, damit anschließend mehr Menschen wissen, was das bedeutet.

00:01:56: Lieber Herr Heinz, vielleicht müssen wir mal kurz einführen,

00:01:58: was

00:01:59: das heißt, was hinter Commercial Cords steckt.

00:02:02: Commercial Courts und auch die Commercial Chambers sind ganz neues, ein ganz neues Angebot in der hessischen Justiz.

00:02:09: Am Oberlandesgericht Frankfurt und am Landgericht Frankfurt.

00:02:12: Dort wurden zum ersten Juli eigene Spruchkörper eingerichtet, die neue Kompetenzen haben.

00:02:17: Dort können sie auf Englisch verhandeln mit besonders qualifizierten Richterinnen und Richtern, die perfekt in der englischen Sprache arbeiten können, über besonderen wirtschaftlichen Sachverstand verfügen.

00:02:27: Und sie können dort ... Gezählt verhandeln über Verfahren, die einen Streitgegenstand von mindestens fünfhunderttausend Euro haben, also einen erheblichen wirtschaftlichen Bezug mit Richterinnen und Richtern, die eigens dafür ausgewählt worden sind, die sie auch bereit erklärt haben, das zu übernehmen und die sie ganz besonders gut auch betreuen werden, eben durch ein sogenanntes Case Management, das heißt zu Beginn der Verhandlungen wird der weitere Fortgang gut strukturiert.

00:02:51: Sie wissen, sie kommen auch wirklich schnell dann zum Ergebnis zum guten Ende.

00:02:54: Sie können über Fragen von Vertraulichkeit sprechen.

00:02:57: Wir sind jetzt auch gerade dabei noch eigene Räumlichkeiten herzurichten, die besonders ausgestattet sind mit Beratungszimmern, wo sich die Parteien zurück.

00:03:04: Und der Grund, warum wir das dort alles machen ist, weil wir gesehen haben in den vergangenen Jahren, dass große Akteure aus der Wirtschaft mit dem Angebot der Justiz nicht mehr so vollumfänglich zufrieden waren.

00:03:13: Der hat das zu lange gedauert.

00:03:14: Auch die Frage, müssen wir denn wirklich alles ins Deutsche übersetzen, hat einige gestört.

00:03:19: Und die sind nicht ausgewichen auf die private Streitschlichtung.

00:03:22: Das heißt, sie haben sich... Anwälte eingekauft, die vermittelt haben zwischen ihnen.

00:03:26: Wir sind der Meinung, dass die staatliche Justiz das besser kann als diese privaten Akteure.

00:03:31: Bei uns kriegen sie dann am Ende ein Urteil, was auch vollstreckbar ist.

00:03:34: Und Streitigkeiten gehören am erster Linie erst mal vor den staatlichen Gerichten.

00:03:39: Das ist schon was Besonderes, was auch Hessen auszeichnet, so was zu haben.

00:03:44: Ja, wir sind einer von der guten Handvoll Standort in Deutschland überhaupt, die das anbietet.

00:03:48: Und aus unserer Sicht ist Frankfurt der beste Standort überhaupt in Deutschland, weil wir nirgendwo so große ... Expertise und Wirtschaftskraft haben wie in Frankfurt.

00:03:57: Und ich kann auch selbstbewusst sagen, wir haben auch am Standort Frankfurt sowohl am Landgericht als auch am Oberlandesgericht eine Vielzahl wirklich von hochqualifizierten Richterinnen und Richtern, die oft eine berufliche Vorgeschichte haben in der privaten Wirtschaft, in großen renommierten Anwaltskanzleien.

00:04:11: Also wir haben höchste Expertise und sehen uns als auch den bester, reichtbarten Standort natürlich in Deutschland durch den großen Bahnhof, den Weltflughafen.

00:04:19: Wir sind prädestiniert dafür.

00:04:20: Wie wird es bisher angenommen?

00:04:21: Wie ist da so das Feedback wie?

00:04:23: Sie stimmen.

00:04:24: Es gibt die ersten Verfahren, aber es ist gerade erst angelaufen.

00:04:28: Das Angebot ist noch sehr neu.

00:04:30: Es wird noch viel stärker aufwachsen.

00:04:32: Wenn Sie dort hinkommen, müssen Sie das zwischen den Parteienvereinbarungen.

00:04:36: Wenn heute Verträge geschlossen werden, können Sie den Gerichtshoht Frankfurt mit aufnehmen.

00:04:41: Aber man streitet sich nicht, wenn man am ersten Julienvertrag ... Abschließt nicht am fünften Juli vor Gericht, sondern meistens kommen diese Verfahren dann zwei, drei, vier, fünf Jahre später, wenn doch etwas nicht so läuft, wie es vorgedacht gewesen ist.

00:04:52: Ja.

00:04:52: Frau Gemülthalzer nickt schon zustimmend und sagt ja.

00:04:56: Ja, aus meiner Sicht eine ganz, ganz tolle Sache, die hier in Hessen im Augenblick passiert.

00:05:02: Ich sehe das eher aus der wirtschaftlichen Brille.

00:05:04: und kenne auch die Sicht der Unternehmerinnen und Unternehmer in unserem Bundesland, die auch immer wieder gefragt haben, gibt es nicht ein Servicesystem, das unseren Interessen mehr entgegenkommt, aber immer noch hundert Prozent Rechtsstaatlichkeit bietet.

00:05:19: Und da hat der Bundesgesetzgeber den Weg frei gemacht, dass wir das in Hessen durch Änderung von Gesetzen einführen konnten.

00:05:25: Und ich finde, das ist deswegen auch so eine super Sache, weil es treffen sich hochqualifizierte Richterinnen und Richter.

00:05:32: Und auf der anderen Seite.

00:05:34: Top-Level der Wirtschaft, das sieht man schon an diesem Streitwert, den der Minister erwähnt hat, fünfhunderttausend Euro, ist ja kein Papenstil.

00:05:41: Das heißt, Kompetenz trifft Kompetenz.

00:05:43: Und das gibt eine Synergie.

00:05:44: Das gibt schnellere Verfahren im Zweifel, ja, trotzdem vor ordentlichen Gerichten.

00:05:50: Und dann noch, wie gesagt, mit einem Convenience-Faktor wie englische Sprache, die man wählen kann, Verfahrensgestaltung, Geheimhaltung, der Minister hat die Punkte genannt.

00:06:00: Und wir glauben auch, dass Frankfurt das richtige Umfeld ist, um so was in Hessen einzurichten.

00:06:05: Denn in Frankfurt sitzt die Wirtschaft.

00:06:07: Auch deutschlandweit in Frankfurt sitzen die Top-Antwahlskanzleien, die die Mandanten vertreten.

00:06:12: Also meines Erachtens, das passt.

00:06:15: Verbessert das auch die Attraktivität, Hessens?

00:06:18: Ja, letztlich schon.

00:06:20: Hessen ohne Justiz.

00:06:21: Es ist ja ein Teil des Ökosystems hier.

00:06:24: Und wir haben viele.

00:06:25: Tolle Standortfaktoren hier in Hessen.

00:06:28: Flughafen ist genannt worden, Fachkräfte, Universitäten, Fachkliniken.

00:06:33: Dazu kommt ein modernes Justizsystem in dem Bereich.

00:06:37: Das Bild wird immer runter.

00:06:39: Hessen kann seine besondere Stellung im Kreis der Bundesländer besser behaupten, ist attraktiver geworden.

00:06:46: Lieber Herr Bracht, kommen wir mal zur Hessen-Agentur.

00:06:49: Wie sieht es aus, sich der Hessen-Agentur zu sehen?

00:06:51: Wie unterstützt die Agentur die hessischen Ministerien?

00:06:54: Staatskanzlei bei der Umsetzung von Projekten?

00:06:57: Ja, wir unterstützen Ministerien und Staatskanzlei dabei, Projekte umzusetzen.

00:07:02: Schwerpunkt liegt bei der Umsetzung.

00:07:04: Und der Commercial Court, das Thema ist prädestiniert.

00:07:07: Das ist ein sehr schönes Beispiel dafür, wie wir das machen.

00:07:10: Hier wurde eine politische Entscheidung getroffen, etwas umzusetzen, was für den Standort dienlich ist.

00:07:16: Und wir helfen jetzt dabei, das auf die Straße zu bringen, den ganzen richtigen Rahmen zu geben.

00:07:23: Das heißt insbesondere natürlich, die Bekanntheit dieses Themas zu erhöhen.

00:07:28: In der modernen Welt zählt dazu natürlich insbesondere eine Internetseite.

00:07:33: Das heißt, wir haben zunächst eine Internetseite gebaut, um dieses Thema auch sichtbar zu machen.

00:07:40: Es gibt natürlich jetzt weitere Aktivitäten.

00:07:43: Wir werden uns auch mit Printprodukten beschäftigen, also auch kleine Flyer Broschüren.

00:07:48: Alles, was notwendig ist, damit die Welt auch informiert ist, was hier sehr schönes jetzt entstanden ist.

00:07:54: Das ist im Prinzip ein Paradebeispiel dafür, wie wir arbeiten.

00:07:58: Nicht nur in diesem Projekt, auch in anderen Projekten.

00:08:01: Webseiten, Social Media Kanäle, Printprodukte, Querbeet.

00:08:05: Da sind wir aktiv, um die Aktivitäten der Landesregierung dann auch.

00:08:09: sichtbar zu machen auf der Straße zu bringen.

00:08:11: Wenn man sie hört, dann höre ich da auch ganz viele Begeistungen raus.

00:08:15: Das ist ein gewisser Stolz, den ich da durchhöre, zu sagen, da haben wir jetzt wirklich was geschaffen, was für alle gut ist.

00:08:24: In der Tat.

00:08:25: Wir haben ja aufgrund unserer originären Aufgabe als Wirtschaftsförderer sehr viel Kontakt in die Wirtschaft zu den Betrieben.

00:08:33: Wir sehen das als absoluten Standortvorteil jetzt auch im Rahmen quasi unseres Standortmarketing, jetzt auch Justizstandortmarketing machen zu können.

00:08:44: Das ist einfach eine wunderschöne Verbindung, die wir natürlich auf allen Kanälen in die Wirtschaft transportieren werden.

00:08:50: Herr Heinz, ich würde gerne mal über die Umsetzung mit Ihnen sprechen.

00:08:53: Seit dem ersten April ist der Justizstandort jetzt in Kraft.

00:08:56: Genau, das Justizstandort-Stärkungsgesetz ist zum ersten April in Kraft gedrehten.

00:09:01: Wir haben es zum ersten Juli dann in Frankfurt auch umgesetzt.

00:09:04: Also haben nicht lange zugewartet, sondern gleich gehandelt.

00:09:06: Aber die Vorbereitungen gehen ja viel länger zurück.

00:09:08: Eigentlich fast seit meinem ersten Tag des Amtsantritts im Januar, im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Jahr im Landgerichtspräsidenten in vielen Runden auch besprochen, wie wir das gemeinsam angehen können.

00:09:22: Jeder hat ja seine Rolle.

00:09:23: Die Präsidien der Gerichte haben geeignete Richter ausgewählt.

00:09:26: Auch das hat einen Vorlauf.

00:09:27: Muss man über Monate dann überlegen, wer eignet sich dafür.

00:09:30: Das sind tolle Leute gefunden worden.

00:09:33: Wir sind die Mobilienfrage angegangen und haben natürlich dann auch Kontakt aufgenommen mit der Hessen-Agentur, die uns sehr früh und sehr toll in dieser Frage auch begleitet hat.

00:09:40: Auch dafür sind wir sehr, sehr dankbar.

00:09:43: Wir haben eben gerade schon gehört, es gibt da ganz viele Warbeformen, es wird da jetzt wirklich die Warbetrommel gerührt.

00:09:48: Welche Rolle spielt die Wirtschaftsförderung neben diesen ganzen Aktionen, die wir gerade schon von Herrn Pracht gehört haben?

00:09:54: Ja, die GrundDNA von uns ist einfach, der Landesregierung zu helfen, hier jeweiliges Regierungsprogramm umzusetzen.

00:10:02: Das heißt, die Landesregierung hat Vorstellungen, politische Vorstellungen, und diese politischen Vorstellungen werden in Programme gegossen, und dann braucht man einen Dienstleister, der einfach unterstützt, dass diese Programme umgesetzt werden.

00:10:14: Und jetzt,

00:10:15: dass unter die Leute gebracht wird, oder ob man da Kontakt aufnimmt mit verschiedenen Akteuren wie IHK oder Handwerkskammer oder sonst die ... im vorpolitischen Raum agierende Gruppierungen.

00:10:26: Wir helfen dabei, dass diese Programme dann umgesetzt werden.

00:10:30: Wir gucken auch, dass sie richtig umgesetzt werden und melden das dann entsprechend unseres Dienstleistungsauftrags an unsere Auftraggeber zurück.

00:10:37: Das wird dann auch alles immer mal wieder angeschaut.

00:10:41: Das wird überprüft hier letztlich, denn es ist ja letztlich Steuergeld.

00:10:45: dass wir da mittelbar verwalten dürfen nicht.

00:10:48: Und da muss man schon gucken, dass es einigermaßen auch sinnentsprechend verwendet wird.

00:10:52: Dafür sind wir da.

00:10:53: Dafür ist diese Hessenagentur eine Gesellschaft des Bundeslandes Hessen.

00:10:58: Aus Sicht der Hessenagentur Commercial Courts, wie kommt das hier so an?

00:11:02: Das ist ja schon ein positiver Aspekt für das Standortmarketing Hessen.

00:11:06: Ja, also wir gehen davon aus, dass das ... wirklich sehr gut angenommen wird.

00:11:12: Wie der Minister schon sagte, das ist ein neues Angebot.

00:11:15: Das heißt, das wird sich jetzt erst sukzessive umsetzen.

00:11:19: Aber die erste Resonanz auch generell der Wirtschaft in Deutschland zu dem Thema Commercial Courts ist ja sehr positiv.

00:11:25: Ja.

00:11:26: Herr Reins, wie ist es mit den Fachkräften?

00:11:30: Wie ist die Abdeckung da?

00:11:31: Brauchen Sie noch welche?

00:11:33: Wir brauchen immer Fachkräfte.

00:11:34: Wir haben zwölf und ein halbtausend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der hessischen Justiz in ganz vielen Bereichen und ist viel vielfältiger als Richter und Staatsanwälte, sondern wir haben für alle Schulabgängergruppen tolle Angebote, auch im Bereich der Ausbildung.

00:11:49: Aber wenn Sie speziell nach Frankfurt fragen, in Frankfurt haben wir die besten Voraussetzungen, weil wie Herr Müller-Holzer schon gesagt hat, in Frankfurt sind alle Top-Kanzleien in Deutschland vertreten und auch mit großen Büros oft mit den größten auf dem deutschen Markt vertreten.

00:12:02: Und bei den Richterinnen und Richtern leben wir auch davon, dass viele, die in der Anwaltschaft erfolgreich sind, nach drei oder vier Jahren dann zu uns kommen.

00:12:09: Die suchen gezielt, entwegen die Justiz, werden Richterinnen und Richter, aber bringen alles das mit, was sie in diesen Kanzleien gelernt haben.

00:12:17: Die Richterinnen und Richter, die jetzt auch im Commercial Court und den Commercial Chambers tätig sind, haben viele auch eine Vorgeschichte in den internationalen Top-Kanzleien.

00:12:25: Das hilft uns natürlich sehr, sehr bei der Gewinnung von Richtern mit besonderer wirtschaftlicher Expertise.

00:12:30: Ja,

00:12:30: aber kann die Hessen-Dagentur da auch unterstützen?

00:12:33: Kann die auch was machen?

00:12:34: Die Richter suchen wir selbst aus, aber ... Die Hessen-Agentur unterstützt natürlich bei dem Kontakten auch zu den Menschen, die wir adressieren wollen.

00:12:41: Wir können da Kampagnen machen nicht und letztlich werben dafür.

00:12:45: Ich bin selbst das beste Beispiel, also ich bin siebzehn Jahre Anwalt gewesen in Baden-Württemberg in erster Linie und hab dann auch den Weg in die Richterschaft gemacht.

00:12:55: Also warum macht man das?

00:12:57: Auch weil man mal die andere Seite sehen will und weil das auch ein sehr interessanter Job ist als endlich.

00:13:01: Manche kommen früher in die Justiz, gehen auch wieder raus und gehen in die freie Wirtschaft.

00:13:06: Aber dieser Wechsel, finde ich einfach gut.

00:13:08: Freiberuflich tätig zu sein, in der Justiz zu sein, wieder freiberuflich tätig zu sein.

00:13:12: Da müssen wir noch mehr hin.

00:13:13: Das erweitert auf jeden Fall das Persönlichkeitsprofil und ist eine spannende Geschichte.

00:13:17: Also ich kann sagen, richtig gemacht aus meiner Sicht.

00:13:20: Das ist gut.

00:13:20: Herr Bracht nickt auch und will auch noch was dazu beitragen.

00:13:23: Wir machen ja für verschiedene Ministerien, Rekrutinkampagnen.

00:13:27: Und freuen uns, dass wir auch das Justizministerium hier unterstützen können.

00:13:30: Die Bandbreite ist halt sehr groß.

00:13:31: Die Berufe sind sehr unterschiedlich von der Justizflach angestellten bis zum Richter.

00:13:37: Das ist eine sehr große Bandbreite.

00:13:39: Natürlich unterschiedliche Zielgruppenansprachen.

00:13:41: Da muss man sehr sensibel auch sein.

00:13:43: Das ist nichts, was man über den Kampf schert.

00:13:46: Da braucht man ein bisschen Erfahrung, auch ein Verständnis, Arbeit der Ministerien und der entsprechenden Einrichtungen.

00:13:54: Und ich glaube, das bringen wir mit, zusammen mit unseren Themen Schnelligkeit, Flexibilität.

00:13:58: Da können wir, glaub ich, richtig unterstützen.

00:14:01: Aktuell sind wir dabei, auch noch ein paar Imagefilme zu machen für dieses Thema, damit auch diese Berufe dargestellt werden.

00:14:10: Das hat ja immer zwei Seiten.

00:14:11: Wenn man neue Menschen für diese Berufe gewinnen will, dann gilt es ja auch zu zeigen, wie attraktiv dieser Beruf für die bestehenden Menschen in diesen Feldern ist.

00:14:21: Und das gehört einfach dazu, das wollen wir jetzt auch weiter angehen.

00:14:26: Und ja, wir freuen uns auf diese Aufgabe.

00:14:30: Alle freuen sich.

00:14:31: Das Baby ist noch ganz frisch, Commercial Court.

00:14:33: Christian Heinz, wie sieht da die Zukunft aus?

00:14:36: Wie planen Sie?

00:14:37: Wir gehen erst mal davon aus, dass das Interesse nach und nach weiter erwachsen wird.

00:14:41: Die ersten Kontakte waren jetzt schon wirklich sehr gut, auch mit der Anwaltschaft, mit Unternehmen.

00:14:45: Wir haben auch selbst geworben, in dem auch Leute von uns gezielten Kontakt gesucht haben, mit Anwaltsbüros informiert haben.

00:14:53: Und was Herr Bracht eben angesprochen hat, ist auch ganz wichtig.

00:14:55: Wir bemühen uns auch in den sozialen Medien mit den eben angesprochenen Filmen auch immer wieder ein neues Personal, weil natürlich Menschen in den Ruhestand gehen, müssen neu kommen.

00:15:04: Und wenn wir jetzt mal von den Richterinnen und Richtern weggehen, ich kann auch allen sagen, die einen Realschulabschluss haben oder ein Abitur haben und nicht studieren wollen, bei uns gibt es auch Möglichkeiten der Ausbildung.

00:15:15: Eine eigene Fachhochschule in Rothenburg.

00:15:18: Tollen Angebot bekommt man Gehalt ab dem ersten Tag, aber auch im Bereich mittlerer Dienst, also für Abgänger mit Realschule, wenn die Interesse haben.

00:15:25: Wirtschaftsthemen auch sich besonders für die englische Sprache interessieren.

00:15:29: So ein Gericht funktioniert nicht nur mit Richterinnen und Richtern.

00:15:31: Wir brauchen wirklich eine ganz breite Palette an jungen Leuten und auch der Commercial Court kann dann was spannendes sein.

00:15:37: Auch diese Urteile muss am Ende dann jemand absetzend und das ganze Geschäft drumrum managen.

00:15:42: Also es ist eine Perspektive nicht nur für Richterinnen und Richter.

00:15:45: Aber

00:15:46: da schauen alle ganz positiv in die Zukunft und sind sehr optimistisch und erst mal froh, dass es jetzt etabliert ist.

00:15:52: Dann sage ich Dankeschön in die Runde.

00:15:54: Vielen Dank fürs Kommen, fürs Erklären, Commercial Cards.

00:15:57: Ganz neu und sicherlich jedermann einen Begriff, aber ich glaube, dass wir da jetzt schon auch aufklären konnten.

00:16:05: und für diejenigen, für die das Interessante ist, die können jetzt durchaus mitreden.

00:16:08: Also vielen Dank für den Besuch.

00:16:10: Danke schön, dass Sie da waren.

00:16:13: Und die nächste Ausgabe, zwanzig Minuten Hessen, dann

00:16:16: im

00:16:17: November.